Mitteilungen
Hallo und herzlich willkommen im Forum Kommunalpolitik!

Als Herausgeber des Rostocker Stadtmagazins "Stadtgespräche" haben wir den ehemaligen Bürgermeister von Passee im Landkreis Nordwestmecklenburg dazu ermutigt, seine Amtszeit aufzuschreiben. Adolf "Axel" Wittek hat dazu seine Erfahrungen mit der Verwaltung, den Landesministerien, lokalen Unternehmen und Flächeneigentümern aus mehr als 30 (ehrenamtlichen!) Bürgermeisterjahren kritisch reflektiert. Dabei wird ziemlich deutlich, welche gesellschaftlichen "Stellschrauben" es da so gibt. Aus diesem Buch haben wir Themen herausgestellt, die wir hier zur Diskussion stellen möchten.

Warum wir dieses Forum für wichtig erachten

In den letzten Wochen und Monaten reden alle über den ländlichen Raum. Darüber, was dort schiefläuft. Eine wichtige Frage, die wir uns auch gestellt haben. Aber eben auch die, wie man die Dinge dort verändern kann. Das wissen die am besten, die dort leben und lokalpolitische Verantwortung übernehmen. Das wäre eine große Chance, für konstruktives Nachdenken, zusammen und miteinander.


Daher laden wir die Lokalpolitiker und Lokalpolitikerinnen aus den Gemeinden von MV (und darüber hinaus) ein, eigene Erfahrungen hier zu teilen, um Lösungen zu überlegen und daraus ein gemeinsames Empfehlungspapier zu erarbeiten, das wir dann an die richtigen Adressen bringen. Dafür brauchen wir ihren Beitrag! Wo genau sehen Sie Veränderungsbedarfe?

Diskussionsschwerpunkte

Folgende Diskussionsschwerpunkte - die Sie auch im Menü anbei finden - haben wir (auf Grundlage des Buches) herausgestellt und bitten Sie, Ihre Erfahrungen bzw. Vorschläge hier zur Diskussion zu stellen:


1. Fehlende kommunale Selbstbestimmung (vor allem) kleiner Gemeinden >>> Zur Diskussion ...

2. Konflikte mit den übergeordneten Verwaltungen – oder einfach nur fehlende Unterstützung >>> Zur Diskussion ...

3. Wenige Entscheidungsspielräume – aber verantwortlich für Ergebnisse sein >>> Zur Diskussion

4. Selbst Bürgermeister ist man in kleine Gemeinden „nur“ im Ehrenamt >>> Zur Diskussion

5. Welche Beobachtungen können Sie noch beisteuern? >>> Zur Diskussion

Aktuelle Beiträge

Hinweis zu "Ein Bürgermeister zwischen den Stühlen" von Claus Wergin

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@Tom . Redaktion "Stadtgespräche"

Wie groß der Gesprächsbedarf in Bezug auf das Anliegen dieses Forums ist, wird auch daran deutlich, dass ein weiterer Bürgermeister aus M-V die Erfahrungen seiner Amtszeit in einem Buch verarbeitet. "Ein Bürgermeister zwischen den Stühlen" heißt die im Mai 2024 erschienene Veröffentlichung von Claus Wergin, der auf seine ehrenamtliche Bürgermeistertätigkeit in der Gemeinde Seehof zurückblickt: „Er beschreibt die Zusammenarbeit mit der Verwaltung, die demografische Situation in einer immer älter werdenden Gemeinde und stellt Überlegungen zur Transparenz und zur Bedeutung des Ehrenamts an“, heißt es in der Ankündigung des Verlags. Weitere Informationen zum Buch finden Sie unter www.wergin-mv.de 

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04. Nov 2024
Forum > AKTUELLES

Über die dienende Funktion von Verwaltungen

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@Claus Wergin . Bürgermeister Seehof

Um es gleich vorab zu sagen: Auch ich habe fast 30 Jahre in der Landesverwaltung gearbeitet und kenne die Innenseite und das Wesen der Verwaltung. Um so mehr war ich erstaunt, als ich nach meinem Ruhestand ehrenamtlicher Bürgermeister einer Gemeinde mit ca. 950 Einwohner*innen am Rande der Landeshauptstadt wurde und eine Amtsverwaltung vorfand, in der engagierte und kompetente Mitarbeiter*innen tätig waren, die für die 15 Amtsgemeinden nur das Beste wollten. Nun, sechs Jahre danach, hat mein Bild über die Verwaltung einige Risse bekommen. Am Engagement der Mitarbeiter*innen fehlt es bis heute nicht, aber der Fachkräftemangel trifft zunehmend auch die Verwaltungen unseres Landes. Die Zeit für notwendige Anleitung und Beratung der ehrenamtlich Tätigen in Gemeindevertretungen und Gremien ist auf ein Minimum zusammengeschmolzen. Ich habe zunehmend den Eindruck, die kommunalpolitischen Akteure in den Gemeinden sind nur unzureichend entscheidungsreif beraten und in die heutigen komplexen Sachverhalte eingeführt worden. Sie stimmen zunehmend über Beschlussvorlagen mit umfangreichen Begründungen und Anlagen ab, ohne den dahinter stehenden komplexen Sachverhalt umfassend durchdrungen und abgewogen zu haben und verlassen sich oft blindlinks auf das Votum der Verwaltung. Man denke hier nur an Regionalplanungen, Brandschutzbedarfspläne oder kommunale Wärmeplanungen.

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03. Nov 2024
Forum > 2. Konflikte mit Kreis- und Landesebene

Mehr Entscheidungsspielräume für die einzelnen Gemeinden

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@Adolf Wittek . ehemaliger Bürgermeister von Passee

„Das, was ich manchmal schon „Verwaltungsdiktatur“ nenne, ist umso ausgeprägter, je kleiner die Gemeinden werden. Dieses Traktieren mit Bestimmungen, Vorschriften und Auflagen sortiert jene Gemeinden aus, denen das Wissen und die Kapazitäten für den Umgang damit fehlen. Und dies wiederum vernichtet einen wichtigen Teil unserer kommunalen Selbstverwaltung, einen essentiellen Teil unserer Demokratie. Eine Stadt mit hinreichenden Ressourcen kann damit vielleicht noch umgehen – nicht aber eine ehrenamtliche Gemeindevertretung.

Auszug aus dem Buch "Ein Ehrenamt für Hartnäckige"

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03. Nov 2024
Forum > 1. Fehlende kommunale Selbstbestimmung

Das Buch ist erschienen – und kann hier heruntergeladen oder bestellt werden

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@Tom . Redaktion "Stadtgespräche"

Auf dieser Website dreht sich alles um ein Buch - den Rückblick Adolf Witteks auf drei Jahrzehnte ehrenamtliche Bürgermeistertätigkeit im ländlichen Raum. Um hier mitzudiskutieren, muss man das Buch nicht gelesen haben. Aber natürlich legen wir Ihnen eine Lektüre trotzdem wärmstens an Herz.


Sie können das Buch online lesen - dafür stellen wir es hier zum Download bereit – oder auch bei uns bestellen, um dann in Ruhe darin zu blättern. Das Bestellformular finden Sie hier. Dank einer freundlichen Förderung der Bundeszentrale für Politische Bildung ist dies bis auf Weiteres sogar kostenlos möglich.

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09. Oct 2024
Forum > AKTUELLES

Zum Warmwerden: NDR-Doku über Passee

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@Tom . Redaktion "Stadtgespräche"

Der NDR hat eine Dokumentation über den Fall Passee gedreht und darin die auch in unserem Buch beschriebenen Vorgänge aufgearbeitet und schreibt in seinem Text zum Film: "Wie viele Ostdeutsche haben auch die Menschen in Passee die Erfahrung gemacht, dass Marktwirtschaft, Demokratie und bundesdeutsche Verwaltung nicht automatisch das Beste für sie bedeuten. Doch viele Passeer sagen heute trotzdem: Es ist gerade eine gute Zeit für den Ort."


Der Film ist noch bis 2026 in der Mediathek verfügbar und unbedingt ansehenswert.

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09. Oct 2024
Forum > AKTUELLES

Zuschriften an die Gemeinde

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@Tom . Redaktion "Stadtgespräche"

Als Ergänzung zum Buch: Zuschriften von Menschen aus ganz Deutschland in Reaktion auf die Berichte der ARD über den „Fall Passee“ in den Jahren 1993 und 1994. Für besonders viel Resonanz, mehrheitlich in Form von Solidarisierungen mit der Gemeinde sorgte ein entsprechender Fernsehbericht.

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08. Oct 2024
Forum > DOKUMENTE ZUM BUCH
Logo Bundeszentrale für politische Bildung